TMG 2021: Telemediengesetz

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(as of May 16,2021 15:53:27 UTC – Details)


Das Telemediengesetz (TMG) regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien in Deutschland. Es ist eine der zentralen Vorschriften des Internetrechts. Das TMG fasst weitestgehend in einem Gesetz zusammen, was zuvor auf drei verschiedene Regelwerke verteilt war.

Das TMG enthält unter anderem Vorschriften

  • zum Impressum für Telemediendienste
  • zur Bekämpfung von Spam (Verbot einer Verschleierung und Verheimlichung von Absender und Inhalt bei Werbe-E-Mails)
  • zur Haftung von Dienstbetreibern für gesetzeswidrige Inhalte in Telemediendiensten
  • zum Datenschutz beim Betrieb von Telemediendiensten und zur Herausgabe von Daten
  • zum Providerprivileg

Letzte Änderung durch: Art. 1 G vom 19. November 2020 (BGBl. I S. 2456)

Inkrafttreten der letzten Änderung: 27. November 2020 (Art. 5 G vom 19. November 2020)

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